Ausgabe #27 | 2. Juli 2020
Disruptive Dialoge
Was ist „Gute“ Beteiligung? Da fängt die Schwierigkeit schon an. Es gibt bislang keine verbindlichen Standards, in einigen Kommunen gibt es selbst entwickelte Leitlinien, in anderen sorgen seriöse Dienstleister mit eigenen Ansprüchen für qualitativ hochwertige Beteiligungsprozesse. In Fachkreisen wird immer wieder darüber gesprochen, es gibt verschiedene Empfehlungen.
Sogar der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) hat bereits versucht, Beteiligung zu normieren, die „VDI Richtlinie 7000: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten“ sowie die „VDI Richtlinie 7001: Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten“ kursieren seit rund fünf Jahren, bleiben jedoch bislang ohne nachhaltige Wirkung. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe.
Manche bezweifeln, dass ausgerechnet der Dachverband der Ingenieure dazu in der Lage sein sollte, ein so komplexes gesellschaftliches Thema tief zu durchdringen. Ein befreundeter Politikwissenschaftler merkte kürzlich dazu an, es käme ja auch niemand auf die Idee, sich von einem Soziologenverband eine Statik-Norm schreiben zu lassen. Diese Kritik greift etwas kurz.
Denn tatsächlich sind es sehr häufig eben nicht Gesellschaftswissenschaftler, Kommunikationsprofis oder Psychologen, die komplexe Beteiligungsprozesse verantworten, sondern Planer, Entwickler und Ingenieure. Die VDI-Richtlinien sprechen deren Sprache und machen, zumindest planungstechnisch, Beteiligung anschlussfähig an etablierte planerische Prozesse (Und damit verknüpfte gesetzliche Rahmenbedingungen). Genau das macht sie allerdings universell wenig hilfreich.
Die Richtlinien gehen vom Ziel einer Institution aus, ein bestimmtes Planungsvorhaben umzusetzen und dafür möglichst effizient die nötige Akzeptanz zu schaffen. Das ist legitim. Aber Beteiligung ist mehr. Gute Beteiligung sogar erheblich mehr.
Und weil Gute Beteiligung unterschiedlichen Menschen in unterschiedlichen Konstellationen demokratische Teilhabe ermöglichen soll, ist sie am Ende auch nicht wirklich in Normen zu pressen. Menschen sind keine Zahnräder, Diskurse keine Kausalketten, Kreativität nicht planbar und Demokratie ergebnisoffen.
Gute Beteiligung erfüllt also keine Prozessrichtlinien, sondern folgt einer Reihe von elementaren Grundsätzen.
Die Allianz Vielfältige Demokratie mit über 200 Beteiligungs-Expert*innen aus Kommunen, Regionalverwaltungen, Landesregierungen Bundesministerien, Vorhabenträgern, Verbänden, Dienstleistern und der Wissenschaft hat im Laufe eines längeren Prozesses 10 Grundsätze Guter Beteiligung entwickelt. Auch diese erheben keinen Universalitätsanspruch, sind aber sehr gut geeignet, um Beteiligung auf dieser Grundlage qualitativ hochwertig zu organisieren.
Genau diese 10 Grundsätze wollen wir uns im Laufe dieses Jahres nach und nach anschauen. Auch wenn die Anzahl dieselbe ist: Diese 10 Grundsätze sind definitiv keine 10 Gebote. Es geht nicht darum, sie sklavisch zu befolgen. Sie stehen vielmehr für eine Grundhaltung, auf deren Beteiligung gelebt wird. Denn auch, wenn es eine Ingenieursseele schmerzt: Gute Beteiligung ist kein detailliert planbarer Prozess.
Das Gegenteil ist richtig: Je umfassender, intensiver, tiefer ein Beteiligungsprozess durchgeplant wird, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass er eben nicht „gut“ wird. Doch dieses Thema ist einen eigenen Newsletter wert. Der wird kommen. Heute jedoch steigen wir ganz entspannt ein. Mit dem ersten Grundsatz:
„Gute Bürgerbeteiligung lebt von der Bereitschaft zum Dialog.“
Klingt banal? Ist es aber nicht. Tatsächlich gibt es mehr dialogarme Beteiligung, als man denkt. Und Vieles, was wir für Dialog halten, ist etwas völlig anderes.
Warum ist das so?
Weil Dialog stets mindestens zwei aktive Akteure voraussetzt. Und eine entsprechende Offenheit. Ist der „Dialogprozess“ von einer Seite aus durchgeplant, kann sich vielleicht ein Frage-Antwort-Spiel ergeben. Ein Dialog ist das nicht. Auch Information, egal wie zielgruppengerecht aufbereitet, ist kein Dialog. Transparenz ist wichtig für Gute Beteiligung, aber auch kein Dialog. Eine Bürgerfragestunde ist ebenfalls kein Dialog. Auch eine Onlineplattform ist kein Dialog. Selbst dann nicht, wenn sich massenhaft Bürger*innen beteiligen (Was eher selten der Fall ist).
Warum das kein Dialog ist? Weil ein Dialog in der Beteiligung stets zwischen Beteiligern (=Entscheidern!) und Beteiligten stattfindet. Kommunizieren Beteiligte nur untereinander, zum Beispiel in einem wunderbar moderierten Online-Forum, ist das spannend, aber es ist dialogische Beschäftigung, nicht dialogische Beteiligung.
Tatsächlich gibt es vollständig durchchoreographierte, aufwändige, lange, umfangreiche, von einem Dienstleister komplett abgewickelte Beteiligungsprozesse, die zum Beispiel in einem hoch qualifizierten Bürgergutachten oder ähnlichem Abschlussbericht kulminieren – und dennoch bleibt der gesamte Prozess klinisch dialogfrei. Weil es nicht ein einziges Mal zu einem ernsthaften Austausch zwischen Beteiligten und Entscheidern kommt.
Wenn wir also in Zukunft von einem „Dialogverfahren“ lesen, oder gar selbst eines planen, sollten wir ganz genau hinschauen und mit einem dicken grünen Stift markieren, wo, wie, wann, wozu, wie viele Beteiligte tatsächlich an einem Dialog mit Entscheidern teilnehmen.
Die Allianz Vielfältige Demokratie spricht übrigens bewusst von der „Bereitschaft zum Dialog“. Denn dazu gehört mehr als nur ein prozessuales Angebot. Dazu gehört auch die Bereitschaft aller Mitwirkenden, sich auf Beteiligungsprozesse einzulassen und fair und wertschätzend miteinander umzugehen – unabhängig von den jeweiligen inhaltlichen Positionen. Ein guter Dialog kann nur entstehen, wenn seitens der Organisatoren eine ganz wesentliche weitere Bereitschaft vorhanden ist:
Die Bereitschaft zur Disruption
Dieses wunderschöne Fremdwort wurzelt im Lateinischen, hat aber, wie so Vieles, den Weg aus dem Englischen zu uns gefunden. Und wie ebenfalls recht häufig, wird es dabei im Deutschen nicht ganz identisch verstanden. Eigentlich bedeutet to disrupt sinngemäß stören, unterbrechen. Im Deutschen wird es gerne im Sinne von zerstören genutzt.
Tatsächlich illustriert dies sehr schön, wie Störungen in echten Dialogprozessen wahrgenommen werden: Funktioniert ein Dialogprozess in der Beteiligung richtig gut, stört er Pläne, Vorhaben, Drehbücher. Er stellt Themen in den Fokus, die so vielleicht vorher nicht gesehen wurden, bringt Fragen auf den Tisch, die irritieren, hinterfragt Prämissen, die wackeln, erzeugt Reibung und diskutiert Alternativen, die völlig daneben oder schlicht genial sein können.
Das alles ist für die im Dialog stehenden Entscheider oft schmerzhaft. Viele dieser Störungen wecken sofort Ängste vor Zerstörung des Prozesse oder des Vorhabens. Doch genau mit diesen Ängsten müssen Beteiliger umgehen, wenn sie echte Dialoge zulassen wollen.
Deshalb sind gute Dialoge in der Beteiligung disruptiv.
Der Philosoph Karl Raimund Popper sagte einmal „Der Wert eines Dialogs hängt vor allem von der Vielfalt der konkurrierenden Meinungen ab.“ Diese Vielfalt nicht nur zuzulassen, sondern sie zu fördern und ihr den notwendigen Raum zu geben:
Das macht Gute Beteiligung aus.
