Ausgabe #36 | 3. September 2020
Populisten auf dem Rückzug?
Geht es Ihnen auch so? Manchmal liest man in den Medien Nachrichten, die man sich im Grunde sehnlich wünscht, die plötzlich und unvermittelt etwas so überraschend Positives berichten, dass man zunächst beinahe „Hurra“ rufen möchten, um dann kurz inne zu halten und sich zu fragen: „Kann das wirklich sein?“.
Heute Morgen titelte SPIEGEL Online „Populistische Einstellungen sind stark rückläufig“. Die Süddeutsche schreibt „Populistische Einstellungen nehmen deutlich ab“, die Zeit spricht gar vom „Comeback der politischen Mitte“.
Wer als ganz normaler, durchaus kritischer und aufmerksame/r Medienkonsument die vergangenen Jahre verfolgt hat, wer sich die Wahlergebnisse der AfD anschaut, die Corona-Demos in Stuttgart, Berlin und an anderen Orten, wer die politischen Debatten in Talkshows aber auch an den Stammtischen und bei Familientreffen verfolgt, der reibt sich bei diesen Aussagen verwundert die Augen.
Und das ist auch angebracht. Denn ein Merkmal, das kritische Demokrat*innen eben auch von Mitgliedern populistischer Blasen unterscheidet, ist die Reaktion auf Nachrichten, die exakt liefern, was man sich wünscht. Letztere bewerten den Wahrheitsgehalt von Nachrichten danach, wie sehr diese ihrem Weltbild entsprechen. Wird bestätigt, was man glaubt, wird nicht mehr kritisch hinterfragt.
Passen die Nachrichten nicht zum Weltbild, hat eben die „Lügenpresse“ einmal mehr zugeschlagen.
Dieses System funktioniert perfekt. Wir erleben es aktuell in Deutschland bei den selbst ernannten „Querdenkern“ der Corona-Bewegung oder bei den Anhänger*innen der AfD, besonders extrem bei den QAnon-Gläubigen. Wir erleben es aber auch bei den Trump-Anhänger*innen in den USA.
Dort zeigt uns der Umgang des Präsidenten mit der Wahrheit ganz ausgezeichnet, wie das System funktioniert. Die Washington Post hat kürzlich akribisch dargestellt, dass Trump alleine bis Juli 2020 rund 20.000 Mal gelogen hat. Offensichtlich hat das die übergroße Anzahl seiner Anhänger*innen nicht interessiert. Solange sich die Aussagen mit ihrer subjektiven Wirklichkeit decken, sind das keine Lügen, sondern Wahrheiten.
Das Leben als Populist*in, Verschwörungsanhänger*in und Mitglied einer sozialen Blase ist letztlich auch deshalb so attraktiv, weil es keine unbequemen Nachrichten mehr gibt. Nur noch alternative Fakten oder eben Lügenpressenprodukte.
Wie viel schwerer haben wir Demokrat*innen es da.
Zum Beispiel heute: Wenn wir in der Presse lesen, dass genau die oben skizzierten Phänomene „stark rückläufig“ seien. Wir lesen es. Aber es ist zu schön, um wahr zu sein.
Also werfen wir einen Blick auf die Quelle. Es ist die Bertelsmann-Stiftung, die seit einigen Jahren in ihrem „Populismus-Barometer“ beobachtet, wie sich populistische Einstellungen in Deutschland entwickeln und verändern. Es ist eine empirische Studie, basierend auf repräsentativen Umfragen. Erarbeitet von Prof. Dr. Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin.
Zwei seriöse Institutionen und ein anerkannter Autor verantworten diese Ergebnisse. Wir können also durchaus unterstellen, dass da methodisch absolut sauber gearbeitet wurde. Umso unglaublicher klingen die Ergebnisse, der mittlerweile 5. Ausgabe des Populismus-Barometers. Dort heißt es gleich auf der ersten Seite:
„Zeigte sich im November 2018 noch jeder dritte Wahlberechtigte populistisch eingestellt, war es im Juni 2020 nur noch jeder fünfte – ein Rückgang um mehr als ein Drittel. Gleichzeitig hat der Anteil unpopulistischer Wähler stark zugenommen. Nach 31,4 Prozent Ende 2018 war Mitte 2020 fast jeder zweite Wähler (47,1 Prozent) unpopulistisch eingestellt. Der Anteil unpopulistischer Wähler ist damit sogar um genau die Hälfte angestiegen. Das verstärkt die Eindeutigkeit des Trends: Die Zunahme des Anteils unpopulistischer Wähler ist noch einmal deutlich stärker ausgefallen als die Abnahme des Anteils populistischer Wähler.“
Eine solch dramatische Veränderung der grundsätzlichen Einstellung in der Bevölkerung ist umso erstaunlicher, wenn es dafür keine wirklichen Erklärungen gibt. Die Autor*innen der Studie schreiben selbst, dass die Corona-Pandemie und das Management der Politik nicht als Erklärung taugen, denn „der Rückgang populistischer Einstellungen setzte bereits 2019 ein und damit lange vor Ausbruch der COVID-19-Pandemie.“
Sie bleiben in ihrer Studie eine ausführliche Begründung schuldig, das ist zwar bedauerlich, aber seriös, denn die ermittelten Daten lassen schlicht keine solche Begründung zu. Erfragt wurden Einstellungen, nicht Veränderungen und schon gar keine Gründe dafür. Es ist Prof. Merkel und der Bertelsmann-Stiftung hoch anzurechnen, dass sie eben nicht der Versuchung erliegen, ihre Ergebnisse zu interpretieren, um sie so zu legitimieren.
Sie liefern uns die Zahlen – nach den Erklärungen müssen wir schon selber suchen.
Und nein, ich kann Ihnen auch keine bieten. Wir können uns aber gemeinsam anschauen, ob die Fragen, auf deren Grundlage die Einschätzung der populistischen Einstellungen erfolgte, etwas mit einer Grundthese zu tun haben, die ich immer wieder in meinen Vorträgen darlege:
„Beteiligung ist eine erstklassige Populismus-Prophylaxe.“
Vereinfacht gesagt, haben die Menschen in Deutschland nur wenig demokratische Alltagserfahrung. Diskurse, Argumente, wertschätzender Streit mit Andersdenkenden, Ringen um Köpfe und Mehrheiten sind essentielle demokratische Kernerfahrungen. Die aber machen viele von uns nur extrem selten bis nie. Nicht in der Schule, nicht am Arbeitsplatz, selten in der Familie, manchmal im Verein, wenige in Parteien. Resilienz gegen populistische Einstellungen beruht aber auf solchen Erfahrungen. Und hier kommen die Fragen ins Spiel, auf deren Grundlage in der vorgestellten Studie die Diagnose „Populist*in“ getroffen wird. Ich liste sie hier einmal ungefiltert auf:
- Die Bürger sind sich oft einig, aber die Politiker verfolgen ganz andere Ziele.
- Mir wäre es lieber, von einem einfachen Bürger politisch vertreten zu werden als von einem Politiker.
- Die Parteien wollen nur die Stimmen der Wähler, ihre Ansichten interessieren sie nicht.
- Die politischen Differenzen zwischen den Bürgern und Politikern sind größer als die Differenzen der Bürger untereinander.
- Wichtige Fragen sollten nicht von Parlamenten, sondern in Volksabstimmungen entschieden werden.
- Die Politiker im Bundestag sollten immer dem Willen der Bürger folgen.
- Die Bürger in Deutschland sind sich im Prinzip einig darüber, was politisch passieren muss.
- Was man in der Politik „Kompromiss“ nennt, ist in Wirklichkeit nichts Anderes als ein Verrat der eigenen Prinzipien.
In der Studie gilt als populistisch, wer allen acht Aussagen „voll und ganz“ oder „eher“ zustimmt. Befragte, die mindestens einer Aussage „überhaupt nicht“ zustimmen, oder mindestens der Hälfte der acht Aussagen „eher nicht“ zustimmen, werden dagegen als unpopulistisch eingestellt bezeichnet. Das kann übrigens durchaus scheinbar drastische Einstellungsänderungen erklären. Wer ursprünglich allen acht Fragen eher zustimmte, nun aber zum Beispiel im Angesicht der Corona-Demos die Aussage „Die Bürger in Deutschland sind sich im Prinzip einig darüber, was politisch passieren muss.“ mit „eher nicht“ bewertet, ist kein/e Populist*in mehr. Vor diesem Hintergrund sollten wir die Headline „Populistische Einstellungen sind stark rückläufig“ möglicherweise etwas gelassener betrachten.
Nun aber zurück zu den acht Aussagen. Ich erlebe immer wieder in Beteiligungsprozessen, dass mehr oder minder alle acht Thesen von Teilnehmer*innen vertreten werden, einige davon sind häufig sogar mehrheitsfähig. In gelingenden Beteiligungsprozessen werden aber alle diese Thesen häufig sogar sehr schnell kritisch reflektiert und von vielen Beteiligten deutlich relativiert. Das ist der Grund, aus dem Partizipation so wichtig ist. Sie macht erfahrbar, dass populistische Verabsolutierungen der Realität eben nicht entsprechen.
Beteiligung ist zur Bekämpfung von Populismus das, was eines Tages der heiß ersehnte Impfstoff gegen Corona sein wird. Nur nicht ganz so schnell und einfach anzuwenden, dafür aber garantiert mit ausschließlich positiven Nebenwirkungen.
Herzlichst, Ihr Jörg Sommer
