Ausgabe #61 | 4. März 2021
Was erwarten wir?
„Begabt, aber faul“, so lautete die Diagnose meines Lehrers im Gymnasium, als er verkündete, dass ich die siebte Klasse wiederholen müsse. Anschließend listete er akribisch auf, was ich alles nicht gelernt hätte.
Als hätte ich das nicht selbst gewusst. Denn in einem ist unser Schulsystem von jeher weit effizienter als in der Wissensvermittlung: Durch Klassenarbeiten, Tests und allerlei andere Methoden präzise herauszuarbeiten, was man alles nicht kann.
Zu erwarten, dass dies dann automatisch die Bemühung auslösen würde, an diesen Wissenslücken zu arbeiten, ist auch nach 100 Jahren Schulpraxis nicht wirklich zwingend belegt.
Vor diesem Hintergrund verstehe ich die Hinweise gut, die mich nach unserem Newsletter aus der vergangenen Woche erreichten. Darin hatte ich aufgelistet, in welchen Handlungsfeldern die politische Teilhabe in Deutschland noch Klärungs- und Entwicklungsbedarfe hat.
Gemeint war das nicht als Defizitbeschreibung. Tatsächlich stehen wir aktuell vor einigen Fragen nur deshalb, weil wir eben in den vergangenen zehn Jahren sehr intensive Erfahrungen sammeln und die Beteiligungskultur in Deutschland weiterentwickeln konnten.
Es sind also eher neue Herausforderungen als Schwächen, über die wir gesprochen haben. Viele haben das auch so verstanden, andere haben eine Würdigung der Erfahrungen vermisst, die wir tatsächlich machen konnten. Und sie haben Recht.
Wenn dieser Newsletter versandt wird, halte ich dazu gerade einen Vortrag im Rahmen einer Veranstaltung des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU). Der ist länger als ein Newsletter, aber ich will gerne versuchen, die zentralen Erkenntnisse aus 10 Jahren Beteiligung hier kompakt zusammenzufassen.
Und als einer der vielen Langzeitgeschädigten unseres Bildungswesens verspreche ich, darauf zu achten, dass die positiven Erfahrungen überwiegen. Wir konzentrieren uns auf sechs davon, weil diese von herausragender Bedeutung sind. Tatsächlich sind es weit mehr. Aber diese sechs sind zentral. Im Grunde sind es nichts sechs, sondern zwei und vier:
Zwei Erwartungen an Beteiligung, die uns in die Irre führen und vier Erwartungen an Beteiligung, die sie erfolgreich machen.
Beginnen wir mit den ersten beiden:
- Beteiligung ist nicht Akzeptanzbeschaffung. Wer beteiligt, um Akzeptanz für längst beschlossene Vorhaben zu erreichen, kann es auch gleich lassen. Denn dieses Motiv führt unmittelbar und regelmäßig zu inhaltlichen Fehlern, mangelnden Ressourcen, manipulativen Methoden und frustrierten Teilnehmer*innen. Das Wesen von Beteiligung ist Deliberation, also Diskurs mit Verhandlungscharakter. Dazu gehört auch der erklärte Wille der Beteiligenden, dazuzulernen. Steht das Ergebnis vorab bereits fest und die Beteiligung dient lediglich als legitimatorisches Beiwerk oder gar als didaktische Bürgerbelehrung geht das, das haben wir in der vergangenen Dekade gelernt, immer, aber auch wirklich immer in die Hose.
- Beteiligung beseitigt keine Konflikte. Tatsächlich wird Beteiligung immer dann schwierig, wenn ihr ein falsches Verständnis von Konflikten zugrunde liegt. Konflikte sind kein Problem für Beteiligung, Konflikte sind ihr Treibstoff. In Beteiligung geht es immer um Konflikte, um unterschiedliche Einschätzungen, Erwartungen, Interessen. Genau darum gibt es Beteiligung. Gäbe es keine Konflikte, bräuchte es sie nicht. Beteiligung ist diskursives Konfliktmanagement. Nichts mehr. Und auch nicht weniger.
Diese beiden Erwartungen sind also gefährlich: Immer wenn Beteiligung Akzeptanz beschaffen und Konflikte vermeiden soll, tut sie sich im besten Fall schwer, im Regelfall scheitert eines von beiden: der Beteiligungsprozess oder das Vorhaben der Beteiligenden. Oder beides.
Kommen wir nun zu den vier Erwartungen, die wir an Beteiligung haben sollten, wenn wir wollen, dass sie nachhaltig erfolgreich ist.
- Frühe Beteiligung: Gelingende Beteiligung beginnt im frühen Planungsstadium. Denn dann ist die Ergebnisoffenheit am größten, die Chance auf qualitative Verbesserung vorhanden und die Verwerfungen sind am geringsten. Außerdem gibt es in diesem Stadium auch die Möglichkeiten, nicht nur zu den eigentlichen Plänen, sondern auch zu den Prozessen zu beteiligen, denn denken wir immer daran: Beteiligung auf Augenhöhe gibt es nur, wenn nicht nur eine Seite die Spielregeln bestimmt. Grundsätzlich sollte Beteiligung also nicht nur so früh wie möglich beginnen, sondern auch so lange wie möglich andauern. Man kann Beteiligung nie zu früh starten, aber zu früh beenden.
- Breite Beteiligung: Beteiligung muss inklusiv sein. Sie nur anzubieten, und dann darauf zu hoffen, dass nur die „üblichen Verdächtigen“ kommen, wird immer mal wieder praktiziert. Funktioniert aber nicht. Beteiligung ist kein Angebot, sondern eine Aufgabe von Politik, Verwaltung und Vorhabenträgern. Dabei bleibt die Herausforderung immer: Menschen dann ein Beteiligungsangebot zu machen, wenn sie einen Beteiligungsimpuls verspüren. Denn oft erfahren viele Betroffene spät von Vorhaben und Beteiligungsangeboten – und irgendeine Gruppe vergisst man fast immer.
- Gute Beteiligung: Frühe und Breite Beteiligung nutzt nichts, wenn sie nicht gut gemacht ist. Und wir wissen heute sehr genau, was gut ist. Die Allianz Vielfältige Demokratie hat 10 Grundsätze Guter Beteiligung entwickelt, die entsprechende Arbeitshilfe kann ich hier nicht vollständig wiedergeben, nur wärmstens empfehlen. Es geht darum, Konflikte anzunehmen, keine falschen Vorstellungen über den Wirkungsrahmen zu wecken, Informationen als Grundlage und nicht als Manipulationsmittel zu sehen und vor allem: wirklich MITEINANDER in den Diskurs zu kommen. Beteiligung ist keine Dienstleistung, die man extern delegiert, sondern ein Prozess, an dem sich auch die Beteiligenden beteiligen müssen.
- Wirksame Beteiligung: Zu guter Letzt geht es bei Beteiligung immer um Wirkung. Es ist nicht „Gut, dass wir darüber gesprochen haben“, sondern „Gut, dass wir etwas bewegt haben“. Ziel ist deshalb nicht die Akzeptanz vorgegebener Pläne, sondern Entwicklung akzeptierbarer Pläne.
Dies sind, kompakt zusammengefasst, die zentralen Lektionen, die wir in der Beteiligung gelernt haben. Wobei dieser Lernprozess eben weder abgeschlossen ist noch synchron verlief und verläuft.
Nach wie vor werden Tag für Tag irgendwo in Deutschland gute, ja ausgezeichnete Beteiligungsprozesse durchgeführt, aber eben auch missglückte Akzeptanzbeschaffung, wirkungslose Gesprächssimulationen, als „Dialoge“ verkaufte PR-Kampagnen, desinteressierte NGO-Anhörungen und ähnlich verkorkste Events durchgezogen.
Insgesamt ist der Trend allerdings positiv, nicht nur was den Umfang, sondern auch was Vielfalt und Qualität von Beteiligung angeht. Und das ist auch nötig. Denn die Herausforderungen sind groß. Populist*innen und Demokratieverächter*innen sind stark, ihre Parolen wirksam, unsere Demokratie unter Druck.
Wir haben die politische Teilhabe in unserem Land ohne Zweifel weiterentwickelt. Aber wir sind erst am Anfang eines langen Weges.
Was mein ehemaliger Lehrer wohl dazu gesagt hätte? Vermutlich ein wohlwollendes „Klassenziel erreicht“. Nicht ohne hinterherzuschieben:
„Aber jetzt wird es anspruchsvoller“.
