Ausgabe #2 | 9. Januar 2020
Die spinnen, die Briten
Hand aufs Herz, wer von uns hat das im vergangenen Jahr nicht mehr als einmal gedacht? Zumindest haben wir es oft gehört. Im Freundeskreis, im Büro, in der Stammkneipe.
In der Tat: Der Brexit hat Katastrophenpotential für die Briten. Und auch für Europa ist die Botschaft keine Gute.
Über die europapolitischen und wirtschaftspolitischen Auswirkungen ist schon viel gesprochen worden. Zu wenig aber über das, was Demokraten aus dem Brexit lernen können.
Und das ist eine ganze Menge.
Ganz oben auf der Lessions Learned Liste steht die Erkenntnis, dass Direktdemokratie eben alles andere ist als „Gedöns“. Sie ist durchaus in der Lage, eine ganze Gesellschaft bis in ihre Grundmauern durchzuschütteln.
Das Brexit Referendum hat nicht nur Familien entzweit und Parteien gespalten. Es hat auch einen Hallodri zum Premierminister gemacht und das ausgelöst, was man eine Verfassungskrise nennen würde, wenn Großbritannien denn eine Verfassung hätte. Das fragile politische System des Landes, kaum kodifiziert aber stark ritualisiert, geriet über Monate hinweg ins Trudeln. Ob es jemals wieder eine stabile Balance findet, ist noch offen.
Dennoch muss man als Demokrat am Ende über den nun anstehenden Brexit-Vollzug glücklich sein.
Denn was wäre gewesen, wenn das Votum des Referendums, also des Volkes direktdemokratisch artikulierte Stimme, nicht umgesetzt worden wäre? Auch die in Großbritannien zeitweilig diskutierte und in Resteuropa favorisierte Idee, das Volk so lange erneut abstimmen zu lassen, bis es endlich „richtig“ entscheidet, hätte einen fahlen Beigeschmack.
Wer fragt, muss mit der Antwort leben.
Das gilt eben auch für Referenden und Volksabstimmungen. Wer die Geschichte der direktdemokratischen Entscheidungen genauer betrachtet, stellt schnell fest:
Berechenbar sind die Ergebnisse nicht.
Das sollten auch die Kräfte am rechten Rand unserer deutschen Gesellschaft berücksichtigen, die den Brexit bejubeln und das „Schweizer Modell“ in Deutschland bewerben. Dahinter steckt der im Glaube, das „gesunde Volksempfinden“ werde ihren politischen Zielen Rückenwind verleihen. Könnte sein. Oder auch nicht. Eines sollten wir von den Briten lernen:
Direktdemokratie fördert keine politische Kultur. Sie fordert eine.
Das sehen wir am Beispiel der Schweiz. Was dort funktioniert, beruht auf Schweizer Gesellschaftsgeschichte.
In Appenzell zum Beispiel bringen die Bürger ihre Säbel als Nachweis der Stimmberechtigung mit zur Versammlung, oft im Anschluß an einen Frühschoppen mit ausgiebigem Bierkonsum. Dort wird dann gestritten, entschieden und gewählt.
Wer einmal miterlebt hat, wie der Saal in einer deutschen Bürgerversammlung zur Ansiedlung eines Flüchtlingswohnheimes kocht und der Bürgermeister nur noch mit Polizeieskorte unversehrt aus dem Chaos entkommt, der kann sich ausmalen, was geschähe, wenn die Anwesenden nach Schweizer Modell ausgerüstet wären …
Das ist kein Plädoyer gegen Direktdemokratie. Im Gegenteil: Lassen Sie uns über mehr direktdemokratische Elemente auch in Deutschland diskutieren. Denn das hieße, sich auch mehr Gedanken über unsere demokratische Kultur zu machen.
Die Vision, dass unsere Gesellschaft eines Tages reif für direktdemokratische Entscheidungen wäre, hat ihren Reiz. Doch auf dem Weg dorthin werden wir alle noch gemeinsam viel lernen müssen.
So wie die Iren. Die haben, typisch übrigens für Nationen, die in Befreiungskämpfen entstanden sind, eine lange direktdemokratische Tradition. Und eine katholische.
Dennoch wurden jüngst in zwei Referenden sowohl die gleichgeschlechtliche Ehe wie auch eine Lockerung des Abtreibungsverbotes beschlossen. Erstmals gingen diesen Volksabstimmungen intensive Formate der Bürgerbeteiligung voraus, in denen pro und contra Argumente gesammelt, gewichtet und darüber gestritten wurde.
Was zeigen uns diese Erfahrungen aus Großbritannien, Irland und der Schweiz?
Demokratie ist keine Frage des Formats, sondern der Kultur. Wenn wir uns in Deutschland um unsere demokratische Kultur sorgen, dann müssen wir sie uns (wieder) erarbeiten. In einer von Egoismen dominierten Gesellschaft ist Direktdemokratie ein mögliches Ziel, aber keine Lösung.
Der Weg dorthin beginnt im Diskurs auch und gerade mit Andersdenkende. In der Familie, dem Freundeskreis, in der Kommune, im Betrieb und in der Schule.
Lassen Sie uns damit anfangen. Heute.
Herzlichst, Ihr Jörg Sommer
