Ausgabe #65 | 1. April 2021
Wer zu spät kommt …
Es brauchte drei konzentrierte Arbeitstage. Und selbst danach fiel eine abschließende Beurteilung schwer.
Denn die 30 Projekte, die sich für den Österreichischen Verwaltungspreis im Bereich Partizipation/Co-Creation beworben hatten, waren allesamt innovativ, engagiert und vor allem erfolgreich. Noch hat die Jury, der ich angehören darf, keine finale Entscheidung getroffen. Veröffentlicht wird der oder die Preisträger*in am 8. Juni 2021.
Wir haben in der Jury viel über Erfolge gesprochen, darüber, wie man sie misst, wie man sie bewertet, wie man sie vergleicht – und was man daraus lernt.
Tatsächlich können wir alle viel aus gelungenen Prozessen politischer Teilhabe lernen. Aber nicht nur aus diesen. Mindestens genauso wichtige Lehren können wir aus Prozessen ziehen, die mehr oder weniger misslungen sind. Nur ist das mit der Fehlerkultur so eine Sache, insbesondere in unserem Land. Während anderswo erfolgreiche High Tech Startups von Menschen gegründet werden, die vorher gleich mehrfach gescheitert sind, wären diese in Deutschland längst ohne Kreditwürdigkeit und dürften dank Einträgen bei der Schufa nicht mal mehr einen Handyvertrag abschließen.
Ganz ähnlich sieht es auch in unserer Beteiligungsszene aus. Googeln Sie mal die Begriffskombination „Bürgerbeteiligung Misserfolg“. Sie finden eine Menge guter Tipps – aber so gut wie keine Beispiele.
Nun könnte man vermuten, es läge daran, dass alle die „10 Grundsätze Guter Beteiligung“ beherzigen würden und deshalb die Beteiligung in Deutschland so perfekt wäre, wie es die Beteiligenden gerne kommunizieren.
Doch das wäre wohl etwas blauäugig. Ich habe hunderte von Beteiligungsprozessen mitgestaltet oder evaluiert. Eines habe ich dabei gelernt: Irgendwas läuft immer schief. Oft sind es nur Kleinigkeiten. Manchmal ganze Verfahren, hin und wieder geschieht es auch erst Monate nach Abschluss – wenn die Ergebnisse von hunderten investierter Bürger*innenstunden irgendwo ganz tief in irgendwelchen Ablagen vergraben werden, anstatt öffentlich präsentiert und diskutiert zu werden.
Es fällt schwer, daraus zu lernen, wenn die Fehler offiziell gar nicht stattgefunden haben. Das ist ein verbreitetes Dilemma – doch gar nicht mal das größte Problem. Noch schwieriger ist es, aus Verfahren zu lernen, die aus Angst vor dem Scheitern gar nicht erst stattfinden. Gibt es nicht? Gibt es doch. Massenhaft und sogar auf höchsten Ebenen.
So haben wir auch über ein Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie noch kaum einen Beteiligungsprozess zu den entscheidenden Fragen der Bewältigung durchgeführt – und dazu, was wir daraus für die Zukunft lernen. Doch die nächste Seuche kommt bestimmt. Unser Parlament wird mit einem Bürgerrat zu „Deutschlands Rolle in der Welt“ beglückt, während bereits über 70.000 Pandemietote in unserem Land zu beklagen sind und wir die Lage einfach nicht in den Griff bekommen, während „Querdenker“ randalieren und unser gesellschaftlicher Zusammenhalt zunehmend zerbröselt. Mitten im Lockdown können wir eine Online-Beteiligungskonferenz zur Endlagersuche mit Hunderten von Teilnehmer*innen durchführen. Zu Corona gelingt uns das nicht.
In Baden-Württemberg, bekanntlich ein Vorreiter in der Beteiligung, hat Staatsrätin Gisela Erler schon im vergangenen Dezember ein „Bürgerforum Corona“ eröffnet, anderswo gibt es neue „Verordnungen“ beinahe im Tagesrhythmus – aber keinen Dialog.
Warum? Zumindest teilweise zwischenzeitlich aus einem fatalen Grund: Man glaubt, es sei zu spät. Erst in der vergangenen Woche habe ich genau das von der Staatskanzlei eines anderen Bundeslandes gehört. Nachdem ich zwei Stunden lang die Vorteile eines solchen Beteiligungsprozesses schildern durfte, starb das Projekt in 30 Sekunden: „Gute Idee. Aber jetzt ist es zu spät. Da kommt nur Frust auf den Tisch.“ Und das Vorhaben war tot, bevor es begonnen hatte.
Das passiert öfter, als man denkt – und beileibe nicht nur in der Pandemie. Der Grund dafür ist ein doppeltes Missverständnis.
- Die Forderung, dass Gute Beteiligung möglichst früh beginnen müsse, heißt nicht, dass keine Beteiligung besser sei als späte Beteiligung. Sie ist nur in der Regel schmerzvoller.
- Die Einschätzung, dass bei später Beteiligung „mehr Frust auf den Tisch“ kommt, ist richtig. Und deshalb ist sie so wichtig.
Es ist nicht Aufgabe von Beteiligung, Frust zu vermeiden, sondern Frust zu thematisieren und daraus einen Diskurs zu entwickeln. Je früher, desto besser. Je später, desto nötiger.
Wir brauchen mehr Partizipation in unserer Demokratie. Mehr Gute Beteiligung, mehr frühe Beteiligung, aber vor allem mehr Beteiligung. Weil wir nur so lernen, wie es geht. Ganz besonders aus den Prozessen, die heikle Themen zu schwierigen Zeiten behandeln. Jede(r) professionelle Kraftsportler*in weiß: Es sind die schweren Gewichte, die mich weiterbringen.
Genau darum geht es: weiterzukommen. Unsere Demokratie braucht mehr Demokratieerlebnisse. Viel mehr. Für viel mehr Menschen. An viel mehr Orten zu viel mehr Themen. Diese müssen wir organisieren. Dafür ist es nicht zu spät.
Noch nicht.
