Ausgabe #1 | 30. Januar 2020
Demokraten sind Optimisten
2020 wird ein gutes Jahr für die Demokratie. Woher ich das weiß? Weil ich als Demokrat auch Optimist bin.
Anders geht es gar nicht.
Demokratien basieren auf Optimismus. Denn sie glauben an das Gute im Menschen. Zumindest in den meisten Menschen. Sie glauben daran, dass wechselnde Mehrheiten und das Ringen darum in der Summe Gemeinwohl generieren können. Wäre das nicht so, wäre eine Demokratie ziemlich sinnfrei.
So wie Diktaturen ein prinzipiell negatives Menschenbild haben, so haben Demokratien ein prinzipiell positives Menschenbild.
Demokraten müssen zudem aus einem weiteren Grund Optimisten sein: In Demokratien wechseln die Mehrheiten. Da ist es nur natürlich, dass man auch einmal selbst in der Minderheit ist. Optimisten gehen davon aus, dass das nicht so bleibt.
Und das macht Demokratien stabil.
2020 wird also ein gutes Jahr für die Demokratie. Aber nicht nur, weil Demokraten Optimisten sind. Sondern weil in diesem Jahr einige Dinge zu erwarten sind, die für eine Revitalisierung der Demokratie sprechen:
- Mit dem „Bürgerrat Demokratie“ hat die Initiative um den Verein mehr Demokratie e.V. in den letzten Monaten einen wichtigen Impuls geliefert. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble war Schirmherr des Projektes. Aus den Parteien kommen positive Signale.
- Das gilt auch für die lang erwartete „Expertenkommission“ zur Revitalisierung der Demokratie in Deutschland. Aus dem Parlament ist zu hören, dass sie nun doch kommen soll. Und zwar als Initiative der Fraktionen, nicht der Regierung. Prinzipiell eine gute Nachricht.
- Was auch kommen wird, ist das Legalplanungsgesetz, welches die Beschleunigung großer Infrastrukturvorgaben zum Ziel hat. Dazu sollen zwar die Klagewege verkürzt werden, die Öffentlichkeitsbeteiligung jedoch intensiviert. Mitte Januar habe ich das Vergnügen, hierzu als Gutachter im Bundestag angehört zu werden.
- Wie das geht, können die politischen Akteure in 2020 im Rahmen der Endlagersuche praktisch erproben. Denn in Kürze werden die in Frage kommenden Auswahlregionen bekannt. Wer kein zweites Gorleben erleben will, der wird dort Bürgerbeteiligung in ganz neuen Dimensionen realisieren müssen. Die Ressourcen dafür wurden 2019 geschaffen.
- Auch aus Europa vernehmen wir positive Signale: Mit Ursula von der Leyen haben wir eine neue Kommissionspräsidentin, die von Anfang an die Stärkung Europas durch mehr demokratische Beteiligung auf ihre Fahnen geschrieben hat. Erste Konzepte kursieren. 2020 wird sie hier liefern müssen.
- Gut möglich, dass in diesem Kontext auch die deutsch-französische Achse wieder auflebt. Die kalte Schulter, die die deutsche Seite dem französischen Präsidenten Emanuel Macron und seinen Initiativen für eine Stärkung Europas gezeigt hat, war ja durchaus ein Grund zum Fremdschämen. Ein weiterer Lichtblick: Kurz vor Weihnachten haben Wissenschaftler, Unternehmer, Politiker und Künstler aus Deutschland und Frankreich gemeinsam den „Straßburger Kreis“ gegründet, der genau das gemeinsame Wirken der beiden Länder für ein starkes, demokratisches und partizipatives Europa einfordern und fördern will. Ich wurde zu einem der beiden Co-Präsidenten gewählt.
- In Italien werden die Sardinen werden immer. Nicht die im Mittelmeer. Die sind nach wie vor überfischt. Gemeint ist eine Bewegung von Demokraten gegen Salvini und Gesinnungsgenossen, die im Zeichen der Sardine – endlich möchte man rufen – klare, aber friedliche Kante gegen Demokratiefeinde zeigen.
- Vorläufig beenden möchte ich diese Liste mit der letzten guten Nachricht: Der Brexit wird in 2020 tatsächlich vollzogen. Ja, das ist eine gute Nachricht für die Demokratie. Warum? Darüber mehr in der kommenden Woche, wenn es heißt: „Die spinnen, die Briten!?“
Und wie sehen Sie das?
Wird 2020 ein gutes Jahr für die Demokratie? Oder ist der demokratische Optimismus mit mir durchgegangen?
Schreiben Sie mir. Noch besser: sprechen Sie darüber mit Ihren Freunden, Kollegen, Bekannten. Denn je mehr wir über Demokratie sprechen, desto besser geht es ihr …
Herzlichst, Ihr Jörg Sommer
